Herzlich willkommen bei Dr. Martin Mayer (Siegertsbrunn) MdB!

Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Bonn, 24. Juni 1998


Mayer: Mit Energie und Zuversicht ins Informationszeitalter

Anläßlich der Debatte des Schlußberichts der Enquete-Kommission "Zukunft der Medien - Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft" - erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martin Mayer (Siegertsbrunn)MdB:

Internet und Computer verändern die Welt. Die Entwicklung, die viele Menschen als Bedrohung empfinden, bietet gerade für Deutschland mit seinem hohen Bildungsstand und seiner großen Exporterfahrung viele Zukunftschancen. Immer mehr Dienstleistungen können im Netz über Grenzen hinweg erbracht werden. Weltweit werden viele neuartige Dienste und Arbeitsplätze entstehen. In Deutschland wird dies nur dann der Fall sein, wenn die Bereitschaft zu Veränderungen weiter wächst. Gefordert sind als Antwort auf die beschleunigte Globalisierung:

- die Bereitschaft zu lebenslangem Lernen, besonders im Berufsleben

- Leistungssteigerung durch mehr Wettbewerb in Bildung und Forschung sowie Förderung von Eliten,

- mehr Spielraum für Unternehmer und vor allem für Unternehmensgründer

- Änderungen im Arbeits- und Tarifrecht, die auch effektive neue Formen der Arbeits-, und Unternehmensorganisation ermöglichen,

- die Stärkung der Selbstverantwortung von Arbeitnehmern auch im Sozialsystem,

- Verbesserung der Effizienz der Verwaltung und des Services, sowie der Information und Beteiligung der Bürger

- verstärkte Anstrengungen aller öffentlichen Auftraggeber, Innovationen anzustoßen,

- Hilfen dort. wo Schwache und Benachteiligte sich nicht selbst helfen können.



Diese Ziele müssen auch in Zukunft konsequent umgesetzt werden. Reine Lippenbekenntnisse mit Blockadehaltung in der Praxis - wie bei der SPD - führen niemals zum Erfolg.

Unverzichtbar für die Entwicklung der neuen Medien sind verläßliche und entwicklungsoffene staatliche Rahmenbedingungen, wie sie im lnformations- und Kommunikationsdienste- gesetz geschaffen worden sind. Bund und Länder sind auch künftig gefordert, diese so zu gestalten, daß die Entwicklung der neuen Medien vorangetrieben wird.

Der Weg in die Informationsgesellschaft ist mit vielfältigen kulturellen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen verbunden Bei ihrer Bewältigung ist der Deutsche Bundestag auch künftig gefordert. Weitere intensive Beobachtung und intensive Diskussion über neuen Handlungsbedarf bei den Informations- und Kommunikationsanwendungen sind besonders nötig um

 

- die Lern- und Veränderungsbereitschaft ebenso zu fördern, wie die Bereitschaft und die Möglichkeit, die neuen Techniken zu nutzen,

- Anwendungsfeldern, wie z. B. dem elektronischen Handel zum Durchbruch zu verhelfen und damit Deutschland einen Spitzenplatz bei der Anwendung der neuen Techniken zu sichern,

- die Datensicherheit so zu regeln, daß den berechtigten Sicherheitsinteressen der Nutzer ebenso Rechnung getragen wird, wie dem Schutz des Staates vor Bedrohungen von innen und außen.

- im Datenschutz weiter die Balance zu halten zwischen berechtigten Schutzinteressen aller Nutzer und den Chancen, verfeinerte persönliche Informationsdienste zu entwickeln und zu nutzen,

- der Schwächung der staatlichen Institutionen bei der Bewältigung ihrer Aufgaben und der Durchsetzung von Schutzrechten, besonders für die Jugend und gegenüber Menschenrechts- verletzungen, zu begegnen,


Zur Verwirklichung dieser Ziele sind vielfach weltweite Übereinkommen nötig. Diese kommen nur auf der Grundlage von gemeinsamen Wertevorstellungen zustande, Deshalb ist ein umfassender internationaler Dialog über Werte, in den alle Kulturen, Religionen und Weltanschauungen einzubeziehen sind, dringender denn je.

 

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