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Deutscher Bundestag: Plenarprotokoll 14/46 vom 23.06.1999

E-Mail-Nutzung durch Bundesregierung ungenügend

Mündliche Anfrage Dr. Martin Mayer (Siegertsbrunn) CDU/CSU:

Bis wann ist die Bundesregierung in der Lage, den Abgeordneten die Antworten auf schriftliche Fragen an die Bundesregierung auf Wunsch auch über elektronische Post (E-Mail) zuzusenden?

Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister des Innern:

Herr Kollege Mayer, Sie fragten danach, bis wann die Bundesregierung in der Lage sei, den Abgeordneten die Antworten auf schriftliche Fragen an die Bundesregierung auf Wunsch auch über elektronische Post, E-Mail, zuzusenden. Ich erinnere mich, daß wir diese Thematik in der letzten Legislaturperiode in der Enquete-Kommission "Zukunft der Medien" öfter behandelt haben.

Die Bundesregierung antwortet wie folgt: Da die Ministerien und obersten Bundesbehörden über E-Mail erreichbar sind, sehen wir keine Hinderungsgründe dafür, Abgeordneten ab sofort die Antworten auf schriftliche Fragen an die Bundesregierung auf Wunsch auch über elektronische Post, also in Form von E-Mails zuzusenden. Ich nehme Ihre Frage aber zum Anlaß, mit den Ressorts einen Termin abzustimmen, ab dem dieser zusätzliche Kommunikationsweg wirklich allen offensteht. Über das Ergebnis werden wir dem Deutschen Bundestag berichten.

Vizepräsidentin Anke Fuchs: Die erste Zusatzfrage, Herr Kollege, bitte sehr.

Dr. Martin Mayer (Siegertsbrunn) (CDU/CSU):

Frau Staatssekretärin, ist Ihnen bekannt, daß bisher zwar freundlicherweise Disketten mitgeschickt wurden, daß es aber nicht möglich war, die Antworten per E-Mail zu erhalten, und daß damit letztlich eine große Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit der Bundesregierung besteht, die einerseits von jedem Schüler verlangt, daß er mit E-Mails umgehen kann, selber aber nicht in der Lage ist, derartige E-Mails zu versenden?

Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister des Innern:

Von diesen Problemen haben wir gehört. Das war auch Anlaß, noch einmal zu sagen, daß mit allen Ressorts abgestimmt werden muß, wo diese Kommunikationswege noch stocken. Ich kann nur für unser Haus, das Bundesministerium des Innern, und für die oberen Behörden, die uns nachgeordnet sind, sagen, daß dies ab sofort möglich ist.

Vizepräsidentin Anke Fuchs: Die zweite Zusatzfrage, Herr Kollege.

Dr. Martin Mayer (Siegertsbrunn) (CDU/CSU): Können Sie ein Beispiel benennen, daß einem Abgeordneten schon eine Antwort per E-Mail übermittelt worden ist?

Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister des Innern: Wollen Sie jetzt den Namen eines Kollegen wissen?

Dr. Martin Mayer (Siegertsbrunn) (CDU/CSU): Nein, ich möchte wissen, ob schon vor meiner Frage jemals einem Abgeordneten eine Antwort per E-Mail übermittelt worden ist.

Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister des Innern: Wir werden dies prüfen und Ihnen dann eine Antwort zukommen lassen.

Vizepräsidentin Anke Fuchs: Ich danke der Frau Staatssekretärin Dr. Sonntag-Wolgast für die Beantwortung der Fragen.

 

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© Pawlik; 29. Sept. 1999