Herzlich willkommen bei Dr. Martin Mayer (Siegertsbrunn) MdB !

Schriftliche Fragen an die Bundesregierung vom 10. Juli 2000:

  1. Wie beurteilt die Bundesregierung die Gefährdung für die menschliche Gesundheit, die von elektromagnetischen Feldern (Elektrosmog) insgesamt und von Sendeanlagen des Mobilfunks speziell ausgehen?
  2. Plant die Bundesregierung, Untersuchungen über die Gefährdungspotentiale von Elektrosmog in Auftrag zu geben, und wenn ja, um welche Untersuchungen handelt es sich dabei?
  3. Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass durch Einrichtungen, die elektromagnetische Felder erzeugen, insbesondere von Mobilfunksendeanlagen, keine gesundheitlichen Schäden entstehen?
  4. Beabsichtigt die Bundesregierung, Maßnahmen zu ergreifen zum besseren Schutz der Bürger vor Gefährdungen, die von Sendeanlagen des Mobilfunks ausgehen, und wenn ja, welche?
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit beantwortet die Fragen am 14.7.2000 wie folgt:

Die Bundesregierung verfolgt die in der Öffentlichkeit z.T. sehr kontrovers geführte Diskussion zu möglichen gesundheitlichen Schäden elektromagnetischer Felder mit großer Intensität. Gleichzeitig beteiligt sie sich an internationalen Forschungsvorhaben der WHO zu diesem Thema und fördert in erheblichem Umfang wissenschaftliche Vorhaben auf dem Gebiet der elektromagnetischen Felder in Deutschland. Die Themenfelder umfassen die gesamte Bandbreite möglicher elektromagnetischer Felder von den Hochspannungsleitungen bis zum Mobilfunk.

Die Zahl der Forschungsarbeiten auf diesem Gebiet ist mittlerweile äußerst groß, so dass eine kompetente Risikobewertung nur von Gremien geleistet werden kann, die sich aus anerkannten Experten der verschiedenen betroffenen Fachrichtungen (Medizin, Physik, Biologie, Epidemiologie etc.) zusammensetzen. In Deutschland geschieht dies durch die Strahlenschutzkommission, die zu diesem Aufgabengebiet eine eigene Arbeitsgruppe unterhält. Auf internationaler Ebene sind das in erster Linie die ICNIRP, die internationale Kommission zum Schutz vor nichtionisierenden Strahlen und die WHO.

Die ICNIRP, die WHO und die Strahlenschutzkommission befassen sich laufend mit der Bewertung der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse. Sie stützen weiterhin die von der ICNIRP empfohlenen Schutzwerte, die auch als Grenzwerte in der 26. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (26. BImSchV) für die Bundesrepublik Deutschland rechtlich verbindlich gemacht wurden. In der neuesten Veröffentlichung der WHO (Fact Sheet No 193) vom Juni 2000 wird festgestellt, dass es bislang keinen Anlass gibt, von diesen Schutzwerten abzuweichen. Bisher konnte kein wissenschaftlich fundierter Beleg für schädliche Gesundheitswirkungen thermischer oder auch sogenannter athermischer Art gefunden werden, sofern die geltenden Grenzwerte eingehalten werden.

Die Bundesregierung beabsichtigt, die 26. BImSchV noch im Laufe dieser Legislaturperiode zu novellieren, um ihren Anwendungsbereich auf den Frequenzbereich von 0 - 300 GHz auszuweiten. In diesem Zusammenhang wird auch darüber entschieden, inwieweit angesichts einer immer größeren Dichte elektromagnetischer Felder die Vorsorgeaspekte in der 26. BImSchV verstärkt werden.

Mit freundlichen Grüßen

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© pawlik; 19. Juli 2000