Herzlich willkommen bei Dr. Martin Mayer (Siegertsbrunn) MdB!

Pressemitteilung Nr.:  /99 Berlin, 4. Oktober 1999 

Medien/Deutscher Auslandsrundfunk 

Dr. Mayer: Kahlschlag bei Deutscher Welle konterkariert Verbesserung der Außendarstellung Deutschlands 

Zu den Ergebnissen des heutigen Hearings der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema "Zukunft des deutschen Auslandsrundfunks in der auswärtigen Medien- und Kulturarbeit Deutschlands" erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Martin Mayer

Die drastischen Mittelkürzungen bei der Deutschen Welle - "Deutschlands Stimme im Ausland" - durch die rot-grüne Koalition konterkarieren die Regierungszusage einer Verbesserung der Außendarstellung Deutschlands in der Welt. Statt wie in der Koalitionsvereinbarung angekündigt, zunächst ein Gesamtkonzept für die auswärtige Medien- und Kulturarbeit Deutschlands abzuwarten, hat Rot-Grün bei den Beratungen des Bundeshaushalts für das kommende Jahr Fakten mit irreparablen Negativauswirkungen geschaffen.

 

Während unsere europäischen Nachbarn und Partner die steigende Bedeutung ihres Auslandsrundfunks erkannt und z.B. England und die USA die Etats von BBC-World-Service und Voice of America entsprechend erhöht haben, entzieht Rot-Grün einer angemessenen Außendarstellung Deutschlands systematisch die finanziellen Grundlagen.

 

Die Mittelstreichungen in Höhe von 54 Millionen DM allein für das Haushaltsjahr 2000 erweisen sich letztlich als Kahlschlag bei der wichtigsten Institution auswärtiger Medien- und Kulturarbeit Deutschlands. Und dies in einer Zeit, in der die Verbreitung unserer freiheitlich-demokratischen Wertegrundlagen, die z.B. den jungen Demokratien in Mittel-, Ost- und Südosteuropa als Vorbild dienen, umso notwendiger wäre. Doch gerade für diese Regionen hat die Rotstift-Politik der Bundesregierung verheerende Folgen:

 

"Deutschlands Stimme im Ausland" wird wohl in Tschechien, der Slowakei, in Ungarn sowie in Slowenien für immer verstummen, die entsprechenden Programme der Deutschen Welle eingestellt.

 

Allein diese Folgewirkungen zeigen, dass es notwendig gewesen wäre, zunächst die Erstellung eines Gesamtkonzepts zur Verbesserung der Außendarstellung Deutschlands abzuwarten. Dann erst wäre es berechtigt gewesen, den finanziellen Gesamtbedarf einer Prüfung zu unterziehen. Nun aber steht fest: Das Deutschlandbild in der Welt wird Schaden nehmen. Verantwortlich dafür ist allein die rot-grüne Bundesregierung.

 



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© pawlik; 7. Okt. 1999